06.03.2021

Nachdem in den letzten Tagen medial darüber berichtet worden ist, dass zwei Unionsabgeordnete für die Vermittlung von Schutzmasken in sechsstelliger Höhe Provisionen erhalten haben, gibt die CDU-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 62, Diana Arnold, folgende Stellungnahme ab:

„Sehr erschüttert hat mich die Nachricht, dass Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Provisionen im sechsstelligen Bereich erhalten haben, um Schutzmasken während der andauernden Covid-19-Pandemie weiterzuvermitteln.

Als gewählter Abgeordneter hat man das Privileg, im Parlament Vertreter des ganzen Volkes zu sein und nicht seiner eigenen niedersten Interessen. Es gibt auch nicht umsonst Abgeordnetendiäten, um eine finanzielle Unabhängigkeit zu gewährleisten.

Auch wenn der Abgeordnete dabei nur seinem Gewissen unterworfen ist, ist es unerträglich, aus einer derart schweren Krise noch Profit schlagen zu wollen, während andere Menschen in unserem Land in der größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg um ihre Existenzen bangen müssen. Für Korruption und persönliche Vorteilsnahme ist in unseren Reihen kein Platz, denn damit erschüttert man das Vertrauen jedes einzelnen in unsere parlamentarische Demokratie.

Die Sachverhalte müssen umgehend aufgeklärt werden und die Betroffenen müssen ihre Abgeordnetenmandate unverzüglich niederlegen, um weiteren Schaden von unserer Demokratie abzuwenden. Die bloße Niederlegung politischer Funktionen in den Reihen der Union genügt mir in keinem Fall.

Herr Löbel, treten Sie sofort zurück und spenden Sie Ihre Provision an die Vereine, Organisationen und Initiativen, die jetzt mehr denn je finanzieller Unterstützung bedürfen.

Wer mich kennt weiß, dass mich das Handeln der Betroffenen zutiefst beschämt hat und dass für mich dieses Handeln mit den Werten der CDU einfach unvereinbar ist. Abgeordnete sollten daher transparenter mit ihren Nebenverdiensten umgehen, um jedem Zweifel an ihrem Dienst für die Gesellschaft erhaben zu sein.“